Keine neuen Freikorps! Militär abschaffen ! Soziale Verteidigung organsieren !
Vom 7.bis 12.November feiert sich die deutsche Armee auf allen Etagen der Marienplatzgalerie in Schwerin mit Eurofighter, Militärorchester und Werbung für den „Heimatschutz“ …. dagegen gab es Proteste … hier ein Redebeitrag der Auftaktkundgebung am Montagvormittag vor der „Marienplatzgalerie“
Vom 7 bis 12 November feiert sich die deutsche Armee auf allen Etagen der Marienplatzgalerie mit Militärorchester Familien Quiz und Werbung für den Heimatschutz…entstanden ist der Heimatschutz aus den „Regionalen Sicherungs und Unterstützungskräften“. Dabei handelte es sich um Kompanien, die aus Reservist*innen bestehen und für den Militäreinsatz im Innern bestimmt sind.Diese wurden nun in „Heimatschutzkompanien“ umbenannt, sollen noch aufgestockt werden.
Die mit der Scholzschen „Zeitenwende“ ausgerufene Militarisierung schreitet also voran: nicht nur nach aussen sondern auch nach innen. Seit dem 1.Oktober wird die Bundeswehr mit einem „Territorialen Führungskommando“ alle Einsätze des Heimatschutzes zentral ausrichten und leiten.Einige erinnern sich, das noch vor zwei Wochen die Landesregierung feierlich den neuen Leiter des Landeskommando begrüsst hatte.Feuerwehr Polizei oder THW sollen dadurch eine zentrale Ansprechstelle im Krisenfall erhalten — und werden wohl diesem untergeordnet sein, wie wir beim Einsatz der Bundeswehr in der Coronapandemie erlebt haben.Also nicht mehr zivile Einrichtungen sind zuständig, sondern durch bewusste Kürzungen beim THW oder Bundesamt für Beölkerungsschutz soll die Notwendigkeit militärischer Einsätze durchgesetzt werden.Dies gilt auch im Hinblick auf die Arbeit der Wohlfahrtsverbände..die Rekrut*innen erhalten für das 3 bis 4 Fache dessen was als Freiwilliger in den Verbänden gezahlt wird –dabei werden auch Firmen eingebunden, die die Soldaten dann bei Einsätzen problemlos freistellen. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft werden so militarisiert und auf Kriege vorbereitet..Die Rekrut*innen und ungediente Freiwillige erwartet ein umfassendenes Ausbildungsangebot .Sie erhalten eine Grundausbildung von drei Monaten und danach noch mal ne „Spezialausbildung Heimatschutz… dann sind sie Teil der „territorialen Reserve“.
Wie oben schon erwähnt, ist der Heimatschutz als Militäreinsatz im Inneren bestimmt …und das bedeutet, wie es ein früherer Kriegsminister sagte „ alles andere als Katastrophenschutz“ … sondern heisst Einsatz und Unterstützung gegen Aufstände, Streiks und Blockaden..nicht zufällig fällt dies in die aktuelle wirtschaftliche und soziale Krise hier im Land
Der Begriff „Heimatschutz“ wird gerne von Rechten benutzt und die Bezeichnung ist kein Zufall.. erscheinen doch die Rechten und Nationalisten ideal für den Job..sie bekommen eine Struktur angeboten, die ihnen nun staatlich genehmigt militärisches Training gibt und sie als Verteidiger der deutschen Nation und ihrer Interessen eine Heimat gibt
Das erinnert an schreckliche Stunden in der deutschen Geschichte,als Reichswehr und sogenannte Freikorps im Auftrag auch der damaligen SPD Arbeiter*innen niederschiessen liess.
Wir wollen und brauchen keine Schritte zurück in die Vergangenheit…wir wollen keine modernen Freikorps…
Keine Bundeswehreinsätze im Inneren! Zivile Katastrophenhilfe und Konfliktbearbeitung stärken… soziale Verteidigung fördern und organisieren!
